EU-Eingreiftruppe

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Als eine Maßnahme zur Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik beschloss die Europäische Union am 10. und 11. Dezember 1999 beim Regierungstreffen in Helsinki im Rahmen des European Headline Goal die Bildung einer EU-Eingreiftruppe bis 2003.[1]

Diese hätte 50.000 bis 60.000 Soldaten umfassen sollen, imstande, innerhalb von 60 Tagen, unter Rückgriff auf NATO-Ressourcen (zum Beispiel Planungskapazitäten, Gefechtsstände), mit einer Durchhaltefähigkeit von einem Jahr Petersberg-Aufgaben zu erfüllen. Die EU-Eingreiftruppe hätte dabei eine Ergänzung zur NATO Response Force sein sollen.

Da dieses Ziel nicht wie geplant bis 2003 erreicht werden konnte, erfolgte zunächst die Entwicklung des „EU Battlegroup“-Konzepts und Aufstellung entsprechender Gefechtsverbände.[2][3]

2022: Rapid Deployment Capacity

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Im Mai 2021 riefen 14 EU-Verteidigungsminister den Hohen Vertreter erneut dazu auf, ein Konzept für eine schnelle Eingreiftruppe der EU zu erarbeiten.[4] Dieses wurde im März 2022, auch im Angesicht des russischen Angriffs auf die Ukraine, im Rahmen des neuen Strategischen Kompasses der EU vorgestellt: So soll bis 2025 eine neue schnelle Eingreiftruppe (englisch Rapid Deployment Capacity, RDC), bestehend aus bis zu 5000 Soldaten und aufbauend auf den EU Battlegroups, gebildet werden.[5] Sie soll 12 Monate lang einsatzbereit sein, Land-, See- und Luft-Komponenten enthalten und im Notfall sofort für verschiedene Szenarien zur Verfügung stehen.[6] Die erste Übung der Truppe findet im Herbst 2023 statt.[7]

Einzelnachweise

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  1. Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages (Hrsg.): GASP, ESVP und ihre Instrumente – Ein Überblick. 18. September 2006 (bundestag.de [PDF]).
  2. Martin Winter: Warum die EU-Verteidigungspolitik vor dem Scheitern steht. 7. Mai 2013, abgerufen am 9. Februar 2021.
  3. Volker Heise: Zehn Jahre Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Hrsg.: Stiftung Wissenschaft und Politik – Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit. 2009 (swp-berlin.org [PDF]).
  4. EU seeks rapid response military force, two decades after first try. 6. Mai 2021, abgerufen am 30. Mai 2023 (britisches Englisch).
  5. WELT: Bis 2025: EU bekommt neue militärische Eingreiftruppe. In: DIE WELT. 21. März 2022 (welt.de [abgerufen am 21. März 2022]).
  6. European Union Rapid Deployment Capacity. EEAS, Oktober 2022, abgerufen am 30. Mai 2023 (englisch).
  7. Establishing an EU rapid deployment capacity. Europäisches Parlament, 12. April 2023, abgerufen am 30. Mai 2023 (englisch).